Thüringen will allen Eltern, die nach dem Auslaufen des Elterngeldes keinen Krippenplatz für ihre Kleinkinder beanspruchen, ein Betreuungsgeld von 150 € zahlen. Schon jetzt gewährt das ostdeutsche Bundesland diese Geldleistung zwischen dem zweiten und dritten Lebensjahr. „Thüringen ist Vorreiter für den Bund, der das Betreuungsgeld erst ab 2013 einführen will“, sagte der thüringische CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring.
Das Gesetzesvorhaben solle noch vor der Landtagswahl im kommenden Jahr verabschiedet werden. Die Neuregelung soll für alle Kinder, die ab dem 1.1.2009 geboren werden, gelten.
Das Betreuungsgeld soll Eltern finanziell unterstützen, die keinen Betreuungsplatz in Anspruch nehmen. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist eine Gegnerin dieser neuen Geldleistung. Sie fürchtet ebenso wie die SPD, dass gerade bildungsferne Eltern damit einen Anreiz hätten, ihre Kinder nicht in eine Kindertagesstätte zu geben.
Für Thüringens CDU-Fraktionschef Mohring stellt das Betreuungsgeld dagegen sicher, „dass Eltern die Wahlfreiheit haben“, selbst über die Art der Betreuung ihrer Kinder zu entscheiden. Seit Juni 2006 wird in dem Bundesland zwischen dem zweiten und dem dritten Lebensjahr ein Landeserziehungsgeld gezahlt. Althaus’ damalige „Familienoffensive“ sah zudem die Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz ab dem zweiten Lebensjahr vor. Wird der Betreuungsplatz beansprucht, gehen die 150 € an die Krippe.
Mit der geplanten Ausweitung des Betreuungsgeldes auf zwei Jahre wird sich diese Geldleistung künftig direkt an den Bezug des Elterngeldes anschließen, das längstens 14 Monate gezahlt wird. „Damit schließen wir die zeitliche Lücke, die sich bislang zwischen dem ersten und dem zweiten Lebensjahr für die Eltern ergibt“, sagte Mohring. Die Familien, die ihre Kinder selbst betreuten, würden somit drei Jahre lang durchgehend vom Staat unterstützt.
Über die bisherige Wirkung des Betreuungsgeldes streiten CDU und Opposition in Thüringen. SPD und Linke verweisen darauf, dass im ersten Jahr nach der Einführung der Anteil der in Krippen betreuten Zweijährigen entgegen dem Bundestrend von 79,6 im März 2006 auf 73,4 Prozent im Frühjahr 2007 gesunken sei.
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Quelle: Siems,D.: Welt Online, 23.09.08
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